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BRILLANTES PLÄDOYER FÜR EINE STARKE UND SELBSTBEWUSSTE UNION

"- den Nörglern, Besserwissern und Kritikern der Europäischen Union deutlich ins Stammbuch geschrieben"

Die frühere "Graue Eminenz" der Europäischen Kommission (Prof. Dr.) Martin SELMAYR bescherte den Gästen der ABS bei seinem Vortrag am 21. Februar in der Diplomatischen Akademie mit beeindruckender Rhetorik einen von Optimismus getragenen Motivationsschub in Sachen Europa.

Und das nach einer durchgefeierten Nacht am Opernball, wo Selmayr seinen kürzlich vom Bundespräsidenten verliehenen Orden - in dieser Stufe bisher nur Staatsekretären vorbehaltenen - Orden mit rot-weiß-roter Schleife über dem Frack der Öffentlichkeit präsentieren konnte. Eine gewollt besondere Geste Österreichs für einen Mann,dem Österreich hinter den Brüsseler Kulissen in der Vergangenheit sehr viel zu verdanken hatte.

Selmayr legte in überzeugender Weise dar, welche weltweite Macht und Durchsetzungskraft der EU bereits jetzt zukommt und zukommen würde, wenn nur in manchen Fällen der politische Wille zu Entscheidungen und Veränderung vorhanden wäre. Er zeichnete ein Bild, getragen von großem Optimismus, was anfänglich einigen vielleicht als Wunschdenken vorgekommen sein mochte, es wurden die Zuhörer jedoch mit jedem weiteren Satz eines besseren belehrt.

In einer, Europa von außen feindlich gesinnten Atmosphäre, von den USA über Russland - um nur die wichtigsten zu nennen - sei es auf der Hand gelegen, dass die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die geopolitische Rolle der EU zum Angelpunkt ihrer Politik für die nächsten Jahre gemacht hatte.

Die größte und in ihrer Auswirkung nicht zu überschätzende Stärke der EU sei ihr Binnenmarkt, dem weltpolitische Relevanz zukomme. Kein anderen Staat - so mächtig er auch sei - könne heute an dieser Tatsache vorbeigehen und gibt den 27 Mitgliedstaaten vor allem in Handelsfragen eine starke Stellung.

Die vor einigen Jahren nach langwierigen Diskussion zustande gebrachte Europäische Datenschutz Grundverordnung (DGVO) stößt auf weltweites Interesse der Nachahmung und ist somit ein weiterer Bereich der Außenwirkung europäischer Politik.

Vor allem auch die europäische Handelspolitik hätte mit bedeutenden Drittstaaten wie Japan und Kanada zu Abkommen beiderseitigen Vorteils geführt. In diesem Sinne kritisierte Selmayer auch die Haltung einiger europäischer Staaten, wie u.a. auch Österreich zum MERCOSUR Abkommen, welches ungeahnte neue Märkte erschließe. Scherzhaft erwähnte er die kontroversielle Diskussion in Brüssel ob die vereinbarten Importmengen von Rindfleisch "mit oder ohne Knochen" festzulegen seien. Auch hier hätte man eine Einigung gefunden.

Vieles bleibe allerdings noch zu tun - Selmayr erwähnte z.B. die Notwendigkeit der Schaffung eines europäischen Kapitalmarktes um nicht den Amerikanern ausgeliefert zu sein.

Zu den laufenden Budgetverhandlungen über den nächsten 7 Jahres Haushaltsplan in Brüssel - übrigens soeben gescheitert - äußerte sich der Vortragende äußerst kritisch zu der österreichischen Politik des Ausgabeminimums, ist aber auch hier optimistische, dass es in einer nächsten Verhandlungsrunde der Staats- und Regierungschefs zu einer für alle Seite akzeptablem Einigung kommen werde.

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Alles in allem ein überaus überzeugendes, von Zuversicht getragenes Plädoyer für ein starkes und geeintes Europa, das würdig gewesen wäre, einem größeren Kreis von Österreichern zur Kenntnis gebracht zu werden.

Wenngleich auch der Leiter der EU Vertretung in Österreich ihn den nächsten Jahren (hoffentlich) öfters in verschiedenen Foren zu hören sein wird - eine Präsentation wie jene am 21. Februar kann man nur im Rahmen der ABS hören. 


Alexander Christiani

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