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"BREXIT" - Was wären die Konsequenzen?

Vortrag von Botschafter i.R. Dr. Gregor WOSCHNAGG

Winston Churchill hatte in einem Artikel am 15.Februar 1930 unter dem Titel "Die United States of Europe" einen Satz geprägt, der in der Folge sehr oft zitiert wurde" Britain is with Europe but not of it ".

Der Moderator des Abends zitierte eingangs diesen Satz und wies darauf hin, dass sich an dieser grundsätzlichen Haltung seit dem Beitritt Großbritannien zu den Europäischen Gemeinschaften im Jahre 1973 nichts geändert habe. Der britische Premierminister David Cameron forderte in einer Rede fast genau auf den Tag vor 2 Jahren nicht nur einen besseren deal für sein Land ,sondern auch eine grundlegende Reform der Europäischen Union.Anderenfalls würde er im Jahre 2017 das Volk in einem Referendum befragen ,ob Großbritannien nicht aus der Union austreten solle.

Mit dem weitverbreiteten Mythos ,Großbritannien  könne ohne größere Probleme aus der Europäischen Union ausscheiden, wurde spätestens am 20. Jänner durch den Vortrag von Botschafter i.R. Dr. Gregor Woschnagg  aufgeräumt. Wenngleich auch Art.50 des Vertrages von Lissabon den Mitgliedstaaten die rechtliche Möglichkeit gibt ,die EU zu verlassen,die Aussichten für Großbritannien wären schlimm.

Es gibt keinen einzigen Bereich(Politik, Wirtschaft ,Landwirtschaft, Sozialwesen ,Handel,Investitionen etc.) welcher im Falle von BREXIT nicht -zum Teil höchst negativ - berührt wäre. Das demgegenüber auch die Konsequenzen für den Rest der EU Mitgliedstaaten,inklusive Österreich alles andere als erfreulich wären, steht fest. Die Verflechtung Großbritanniens mit dem rest der EU-Mitgliedstaaten -vor allem auf dem Sektor des Binnenmarktes- ist ungemein dicht.Andererseits hatte sich Großbritannien schon früher nicht nur einen Rabatt für seine Mitgliedsbeitrag ausgehandelt,sondern auch in manchen Bereichen eine sog. "opt-out" Klausel ausbedungen .Die größten Probleme bestehen derzeit im Sozialbereich sowie beim Asyl-und Migrationswesen.

Botschafter Woschnagg spielte die theoretischen Möglichkeiten für das Land nach einem Austritt durch:

  • Anlehnung an die früheren EFTA Staaten
  • Handelsabkommen mit der Gemeinschaft (Modell Schweiz)
  • verstärkte Rolle im Commonwealth
  • stärkere Anbindung an die Vereinigten Staaten
  • Enge Kooperation mit de BRCS Staaten
  • und schließlich als letzte Konsequenz "splendid isolation".

Keine dieser Möglichkeiten stellt jedoch eine realistische Alternative dar-weder politisch noch wirtschaftlich. Die britische Industrie und der Bankensektor hatten die Kosten eines Austrittes berechnet, die in viele Milliarden Pfund gehen würden. Eine entscheidende Rolle werden die kommenden Unterhauswahlen am 7. Mai spielen.Der britische Premierminister kann das angekündigte Referendum über einen Austritt 2017 naturgemäß nur dann abhalten, wenn die Konservativen die Wahlen gewinnen. Die Lage bleibt unklar: Camerons Partei führt derzeit nur sehr knapp vor Labour und das Abschneiden von UKIP ist kaum berechenbar. Es könnte sogar zu einem sog. "hung Parliament" kommen.

Alles in allem: Ein-hochinteressanter- durch viele Details und Graphiken untermauerter- Vortrag vor vollem Haus.
Die vergangenen und geplanten Vorträge zeigen eindeutig: "ABS goes intellectual" "-ohne jedoch auch 2015 die Vielfalt des Angebotes zu vernachlässigen.

Alexander Christiani