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Wo steht Russland heute: Nachbar, Partner, Gegner oder Teil Europas?

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Durchaus möglich, dass Winston Churchill an die aus Holz gefertigte und bunt bemalte, ineinander verschachtelte, eiförmige russische Puppe Matrjoschka gedacht hat als er 1939 folgendes von sich gab: "I cannot forecast to you the action of Russia. It is a riddle, wrapped in a mystery, inside an enigma; but perhaps there is a key. That key is Russian national interest."

S.E. Botschafter Dr. Emil Brix versuchte uns eben dieses Enigma mit dem zugehörigen Geheimnis sowie das Rätsel, das Russland darstellt, in seinem lange erwarteten Vortrag, „Wo steht Russland heute: Nachbar, Partner, Gegner oder Teil Europas?“ zu erklären.

Aber vorerst hatte unser Präsident Dr. Kurt Tiroch das Wort, der auf die „Gründungsakte“ der Österreichisch-Britischen Gesellschaft „Neu“ im Jahr 2009 zurückgriff, um so einen „Englandbezug“ herzustellen. Waren doch damals schon S.E. Simon Smith, Britischer Botschafter in Wien und S.E. Botschafter Dr. Emil Brix wichtige Unterstützer. (Auf Seite 13 „Führen ohne Macht aber mit Macht“ von Kurt Tiroch nachzulesen.) Der Zufall will es, dass jetzt Simon Smith britischer Botschafter in Kiew und Dr. Emil Brix „nebenan“ österreichischer Botschafter in Moskau ist. Unser Vizepräsident Dr. Alexander Christiani sprach, sozusagen von Diplomat zu Diplomat, die einleitenden Worte.

US General Philip M. Breedlove, seines Zeichens NATO Supreme Commander Europe spricht bereits schon von einem neuen Kalten Krieg „No one wants a new Cold War“. Dabei ist es 25 Jahre her, dass die UdSSR (Evil Empire, copyright Präsident Ronald Reagan) unterging, was die überwältigende Mehrheit der Russen mit dem schmerzhaften Verlust des Respekts gleichsetzten. Einen Respekt vor Russland, der sich gleichzeitig mit der realen Großmachtstellung verflüchtigte. Während die Vereinigten Staaten aber auch die EU Russland besten Falles nur als Regionalmacht bewerten, sieht sich das Land und seine Führung noch immer als eine Großmacht. Es will alles daran setzen, um wieder als solche anerkannt zu werden und somit auch den Rest der Welt beeinflussen zu können.

Russlands größtes Problem ist seine wirtschaftliche Schwäche, da sie sich einzig und allein auf seine Rohstoffe verlässt von denen 80% in die EU exportiert werden. Damit gibt sie sich eine gefährliche Blöße, da Europa versucht, seine Abhängigkeit an diese zu verringern. Eine Annäherung an China ist für Russland keine wirkliche Alternative, da sie weiß, in dieser Partnerschaft immer nur die zweite Geige spielen zu müssen. Daher ist für sie die EU sehr wichtig.

Russland sieht sich nach dem Ende des Kommunismus als die bessere Zivilisation. Den Westen hält sie für dekadent. Dabei beteuert sie, immer schon Teil Europas gewesen zu sein und ist bestürzt über die Uneinigkeit Europas während der noch immer andauernden Sanktionen. Großbritannien servieren sie als „Heuchler“ ab. Hier spätestens beweist sich, dass Österreich im politischen Umgang mit Russland vernünftiger agiert als Großbritannien. Gleichzeitig sieht sich Russland als Vielvölkerstaat (und Imperium) von dem ehemaligen Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn verstanden und respektiert. Immerhin war die Monarchie nach Russland das größte Land Europas! Daher mag Russland Österreich, nicht nur weil wir darauf pochen, schrittweise aufeinander zuzugehen, indem man das Minsker Abkommen im Gleichschritt mit dem Beenden der Sanktionen umsetzt, etwas, das immer noch am Veto der ehemaligen Satellitenstaaten der verflossenen Sowjetunion scheitern könnte, sondern auch wegen der engen wirtschaftlichen Verbindung. Man denke nur an die OMV aber auch Gazprom.

Putin will gemeinsam mit der Europäischen Union eine Freihandelszone von „Lissabon bis Wladiwostok“ schaffen. Das darf nicht unterschätzt werden. Russland hat schon einmal eindrucksvoll bewiesen, im Konzert der Großmächte eine bedeutende Rolle spielen zu können als es mit den USA und der EU am Erlangen des Atomabkommens mit dem Iran in Wien konstruktiv mitarbeitete.

Russland ist ein autoritär geführtes Land aber sicher nicht das Reich des Bösen. Wenngleich es wahr ist, dass die Menschenrechtssituation zunehmend schlechter wird, funktioniert der Rechtsstaat weitgehend immer noch wenn auch mit Freiräumen. Es kann keine Sicherheit Europas geben ohne Russland. Russland ist Nachbar der Europäischen Union. Russland gehört zu Europa.

Auf die Frage, ob die Welt Russland liebe, antwortet Peter Ustinov einmal angeblich: „Wie soll man euch nicht lieben. Schaut auf die Karte, ihr seid so viele!“

Wolfgang Geißler