Invitation lecture by the Right Honorable David LIDINGTON MP

Der Europaminister der britischen Regierung, David Lidington MP, hielt über Einladung der Österreichisch-Britischen Gesellschaft (ABS) am 14. Februar im vollbesetzten Kassensaal der OENB einen vielbeachteten Vortrag über „EU Enlargement: a British View“.

Wenngleich sich Lidington auch bemühte, den vielerorts bestehenden Eindruck über die besondere EU-Skepsis der britischen Regierung und der Bevölkerung zu zerstreuen oder zumindest zu relativieren, blieben bei den Zuhörern doch Zweifel zurück.

Der Minister sprach sich entschieden für die weitere Erweiterung der Europäischen Union vor allem durch Länder des Westbalkan und der Türkei aus, was bei kritischen Zuhörern den Eindruck verstärkte, diese Politik werde seitens Großbritanniens vor allem deshalb verfolgt, um die weitere Vertiefung der EU zu torpedieren Bezüglich des seit langem bestehenden besonderen Engagements der britischen Regierung für eine Aufnahme der Türkei in die Europäische Union vermuten nicht wenige, daß hier insbesondere die politischen Interessen der USA vertreten werden sollen.

Der Vortragende befasste sich eingehend mit den zahlreichen europäischen Projekten, bei denen Großbritannien aktiv kooperiere und ging – für die ABS erfreulicherweise – ausführlich auf die enge Zusammenarbeit seiner Regierung mit Österreich auf den verschiedensten Gebieten ein.

In der anschließend engagiert geführten Diskussion kam vor allem der vom Lissabon-Vertrag neugeschaffene Europäische Auswärtige Dienst (European External Action Service) zur Sprache, wobei die Skepsis an der Durchsetzungsfähigkeit der EU- Außenbeauftragten Catherine Ashton überwog. Lidington räumte ein, daß sich ihre Position durch die oft auseinanderstrebenden außenpolitischen Interessen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sehr schwierig gestaltet. Von einer kohärenten europäischen Außenpolitik könne jedenfalls noch auf längere Sicht keine Rede sein.

Ob Großbritannien dies heimlich begrüßt oder bedauert, blieb der Beurteilung der zahlreichen Zuhörer überlassen.

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