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"Ich liebe Europa, aber der "Verein Europäische Union" wird den Kontinent nicht weiterbringen"

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Das war im wesentlichen das Credo von Harald VILIMSKY, Abgeordneter zum Europäischen Parlament und einer der beiden Generalsekretäre der Freiheitlichen Partei (FPÖ) Österreichs.

In einer Podiumsdiskussion am 11. Mai in der Bel-Etage des Café Landtmann über die Zukunft der Europäischen Union trafen die beiden Antagonisten Vilimsky und Paul SCHMIDT, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, aufeinander.
Von Anfang an war klar, welche tiefgreifenden Auffassungsunterschiede über diese Thema herrschten, wenngleich auch der Ton von beiden Seiten konziliant war und es auch in Detailfragen durchaus Übereinstimmung gab.

 

Vilimsky betonte eingangs, dass seine Partei von Anfang an eine "Europapartei" gewesen sei. Er stelle nicht das europäische Projekt an sich in Frage, sondern vielmehr die seit langer Zeit verfolgte Politik der Europäischen Institutionen in Brüssel. So wunderte es auch nicht, dass der Europa Abgeordnete den Zustand der südeuropäischen Staaten allgemein beklagte, die Politik der offenen Grenzen, die Freizügigkeit gegenüber der Migration, den EURO, den europäischen Zentralismus und vieles andere als verfehlt und für Europa schädlich bezeichnete.

 

Paul Schmidt hingegen wies den Vorwurf des Zentralismus mit dem Bemerken zurück, dass alle Maßnahmen der Europäischen Kommission zunächst von den Politikern der Mitglied-Staaten beschlossen wurden. Viele der Regeln hätten auch einen klaren Mehrwert für die europäische Bevölkerung gebracht. Der Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik kam dann auf die "5 Szenarien" Junckers zu sprechen und gab lediglich den letzten beiden ("Wer mehr will, tut mehr" und "weniger, aber effizienter") eine realistische Chance auf Umsetzung. Schmidt spricht sich in Folge für ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" aus. BREXIT stelle die Union vor große Herausforderungen, könne aber auch als notwendiger "Weckruf" gesehen werden und neue Chancen eröffnen.

 

Die nachfolgende Diskussion der zahlreich erschienenen ABS Mitglieder war lebhaft, engagiert und zum Teil emotional. Mehrere Redner stellten den Vorwurf in den Raum, dass die europäische Wirtschaftspolitik hauptsächlich den Internationalen Großkonzernen nütze.

Über den Bereich der Flüchtlings/Migrationspolitik gab es erwartungsgemäß unterschiedliche Aussagen und Einschätzungen und auch die Notwendigkeit einer "europäischen Perspektive" für die Staaten des West-Balkan wurde betont.

 

Alles in allem, wiederum eine höchst erfolgreiche Veranstaltung, die in dem Kompliment von Harald Vilimsky gipfelte, dass die Debatte in der ABS mehr Niveau gehabt habe, als jene im Europäischen Parlament."

 

Alexander Christiani