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Dr. Reinhold Lopatka: „Die Aufgabe nationaler Parlamente bei der EU-Integration“

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Am 13. Mai fand im Kassensaal der OENB der Vortrag des Klubobmannes der ÖVP im Parlament und ehemaligem Staatsekretär im Finanz- und Außenministerium , Dr. Reinhold LOPATKA statt.  Vorher hatte der Hausherr, Gouverneur Univ. Prof. Dr. Ewald Nowotny nicht nur die Gäste begrüßt, sondern auch dankenswerterweise eine Kurzvortrag über die derzeitige europäische Finanzsituation gehalten.

Leider hat sich zum wiederholten Mal herausgestellt ,dass weitaus weniger Gäste( 90 Personen) kamen ,als sich angemeldet (186 Personen) hatten.Der Vorstand der ABS findet dies unakzeptabel wird in Zukunft nicht umhin können,die Anwesenheit bei ausgewählten Veranstaltungen zu kontrollieren.Nicht zuletzt waren damit unnötige Catering Kosten für unsere Gesellschaft verbunden.

Gouverneur Nowotny führte aus ,dass die Finanzkrise in Europa keineswegs vorbei sei,jedoch mit der nunmehrigen Schaffung einer zentralen Kontrollinstanz für die europäischen Banken ein Schritt in die richtige Richtung getan werde,um in Zukunft Banken vor ernsthaften Problemen zu schützen und vor allem auch die Steuerzahler im Falle des Falles nicht zur Kassa zu bitten.

Dr. Lopatka befasste sich in seinem Vortrag mit der Einflussmöglichkeiten nationaler Parlamente auf die (beabsichtige) Gesetzgebung der Europäischen Kommission,wobei der Vertrag von Lissabon im Art. 5 den Parlamenten das Recht eines Vetos gegen Gesetzesvorhaben der Kommission einräumt. Sollte dies allerdings nicht zum gewünschten Erfolg führen ,können die Parlamente der EUGH anrufen.

Dieses Prinzip der "Subsidiarität" soll vor allem die Union den Bürgern näher bringen.Es besagt im Kern,dass Materien nur dann auf europäischer Ebene  geregelt werden sollen,wenn damit eine größere Effizienz verbunden ist.

Der Abend klang mit einer engagierten Diskussion auf hohem Niveau aus bildete einen Höhepunkt in der Programmgestaltung politisch relevanter Themen in der Tätigkeit der ABS.

Alexander Christiani