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„Die Entaustrifizierung Österreichs- vom Ende alter politischer Gewissheiten“

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Wahrscheinlich konnten sich viele, die am 16.Februar im vollbesetzten Musiksalon der Diplomatischen Akademie den faszinierenden Ausführungen des Politologen, Prof. Anton Pelinka lauschten, unter diesem Titel anfänglich wenig vorstellen.


Diese Unsicherheit wich jedoch sofort, als Pelinka begann, einen weiten Bogen von der Vergangenheit Österreichs der 1. Republik und seit dem 2. Weltkrieg bis in die heutige Zeit zu spannen.

 

Wir haben es im politischen System und der Gesellschaft nicht nur mit einem selbstverständlichen Wandel, sondern mit einem tiefgreifenden Paradigmenwechsel zu tun. Die seit 1945 vorherrschende Stabilität war spätestens 1986 zu Ende und wich einer grundsätzlichen Umorientierung nicht nur des Wählerverhaltens, sondern auch der innenpolitischen Prioritäten. Die großen Verlierer dieses Wandels sind die einst staatstragenden und fest etablierten Parteien ÖVP und SPÖ- die Gewinner alle Oppositionsparteien, vornehmlich die FPÖ, die mehrheitlich zu einem Sammelbecken von einst Personen mit sozialistischer und sozialdemokratischer Gesinnung geworden ist.

 

Dieser Paradigmenwechsel in Österreich reicht von den Grundlagen des österreichischen Staatsverständnisses zur Identität und Geschichtsauffassung, vom Parteiensystem zur Sozialpartnerschaft und von der politischen Kultur zur Sozialpolitik.

 

Pelinkas These fußt auf vier Beobachtungen: Erstens seien Erosionsprozesse des Konkordanz- demokratischen Systems festzustellen, während Elemente des Pluralismus und Parteienwettbewerbes dominanter werden und populistische Politikformen in den Vordergrund treten. Zweitens habe die Interessensakkordierung zwischen der Regierung und den Interessenverbänden der Arbeitgeber und Arbeitsnehmer im Rahmen der Sozialpartnerschaft als Instrument der Politikformung an Stellenwert verloren. Drittens breche der Nachkriegs Konsens über die Interpretation der österreichischen Geschichte und hierbei vor allem die Periode 1938-1945 auf. Und viertens habe das Selbstverständnis als neutraler Staat zwischen Ost und West einer faktischen Westintegration Platz gemacht. Auch die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union seit dem Jahre 1995 habe zum Gesinnungswandel in der Bevölkerung beigetragen.

 

Die Diskussion war auf hohem Niveau und war von dem Bemühen des Moderators geprägt, die einzelnen Themenblöcke zusammenhängend zu behandeln. So war es möglich, auf viele Aspekte des Vortrages einzugehen und zum Erfolg trug vor allem Prof. Pelinka bei, der die Kommentare und Fragen ausführlich und doch sehr pointiert beantwortete.

 

Alles in allem wieder einmal ein Abend der Österreichisch-Britischen Gesellschaft, der zum Ansehen der ABS und zum Wert für die Mitglieder einen nicht zu unterschätzenden Beitrag leistete.

 

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Alexander Christiani